Nationalratswahl 2008 -
Jan Krainer, unser Kandidat vom Dritten!

Neuwahlen!
(Ein Bericht aus der Website >>> von Jan Krainer vom 08.07.2008)

Nach knapp eineinhalb Jahren hat es die ÖVP geschafft! Sie hat die Koalition gesprengt. Eine Koalition die sie nie wollte. Selbst das Wahlergebnis der Nationalratswahl wollte die ÖVP nicht akzeptieren. Aus Sicht der Schüssel-ÖVP ist jetzt der Weg frei, diesen “Fehler der Wählerinnen und Wähler” aus dem Jahr 2006 zu korrigieren.

Die SPÖ muss diese Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis nehmen. Überraschend kam sie freilich nicht. Soweit es möglich war, hat die ÖVP in den vergangenen 16 Monaten alles unternommen, um sinnvolle Projekte zu blockieren. Njet, Njet, Njet war die Devise der ÖVP. Zuletzt scheiterte die Reform zur Sicherung des Gesundheitswesen oder auch die Erhöhung des Pflegegeldes an diesem ÖVP-Njet. Bis zu einer Steuerreform, bei der die SPÖ die kleinen und mittleren Einkommen entlasten wollte, sollte es gar nicht mehr kommen.

Mit dieser (Schüssel-) ÖVP war kein Staat zu machen. Die SPÖ muss sich jetzt anstrengen, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik im Allgemeinen und in die Sozialdemokratie im Speziellen zurück zu gewinnen. Denn eines ist klar: ohne Regierungsbeteiligung der SPÖ wird die Schere zwischen Arm und Reich nicht kleiner werden. Im Gegenteil!