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Neoliberal
     

Friedrich August Hayek und Walter Euck haben 1939 den Begriff Neoliberalismus geprägt. Der Durchbruch erfolgte aber erst in den 70er Jahren.

Soziale Gerechtigkeit in einer marktwirtschaftlichen Ordnung sieht Hayek in seiner zynischen und autoritärliberalen Denkweise als völlig sinnlos und der Abbau des Sozialstaates ist für ihn kein Nebeneffekt sondern erklärtes Ziel.

In der Ideologie des Neoliberalismus wird die Marktwirtschaft als höchstes Gut angesehen. Dazu ist jedoch eine radikalere und perfekte Beherrschung der Marktmacht nötig. Marktprinzipien werden dafür auf alle gesellschaftlichen Lebensbereiche und auch auf politische Entscheidungen übertragen.

Eine Folge davon ist der Verlust einer höheren Gesellschafts- und Gemeinschaftsordnung sowie die Bindung an Gemeinschaften und Familie als auch an höhere Wertvorstellung und Moral.

Vermögende wollen sich mit der Ideologie des Neoliberalismus ihre Vorherrschaft in der Gesellschaft sichern.

Methode der„tyrannischen Bürokratie“ oder des „schwachen Staates“
Um die Bevölkerung auf die Notwendigkeit des Neoliberalismus einzuschwören werden die Methode der „tyrannischen Bürokratie“, wo der Staat zwar stark aber als von Beamten missbraucht und die Methode des „schwachen Staates“, wo der Staat von Interessengruppen, wie Gewerkschaft, durch Verteilung zu Lasten des Wachstums, als Geschädigt dargestellt wird, angewendet.

Freiheit?
Die Freiheit des Menschen ist gleichbedeutend der freien Preisgestaltung.

Gleichheit?
Gleichheit entsteht mit dem Recht, persönliche Interessen in einem freien Markt zu verfolgen.

Gerechtigkeit?
Die Menschenrechte erschöpfen sich in dem Recht auf Eigentum und dem Recht auf Überleben des Stärkeren (Darwin).

Solidarität?
Dem Sozialstaat sollen seine wichtigsten Befürworter und Instrumente durch Zerschlagung der Staatsökonomie und des gesamten Sozialbereiches entzogen werden. Übermächtige Gegner sind die Gewerkschaften, ihre Beteiligung am politischen Entscheidungsprozess und das gew. Arbeitsmonopol, sollen abgeschafft werden.

Sanieren oder Reformieren?!
Der Neoliberalismus bedient sich der Werkzeuge des Sanierens oder Reformierens zu Lasten des Sozialstaates.

Vorgebliche Entbürokratisierung öffentlicher Institutionen, Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und staatlicher Unternehmen, Unterbindung von Monopolen, Deregulierung und Dezentralisierung des öffentlichen Lebens, Streichung von sozialen und strukturellen Subventionen und Erhöhung von direkten und indirekten Subventionen für Konzerne sowie Einschränkung parlamentarischer Kompetenzen und Reorganisation des Volksparteiensystems, werden verwirklicht.

Nach Milton Friedman, sollten Interventionen wie, Programme zur Unterstützung der Landbevölkerung, allgemeine Altersfürsorge, Mindestlohngesetzgebung, Pro-Gewerkschafts-Gesetzgebung, Mindestlöhne, usw.unbedingt der Vergangenheit angehören.

Als Lösung für eine von ihr behauptete Fehlentwicklungen bietet die neoliberale Theorie zwei Modelle an.

a) Ein Rat von Weisen der die wichtigeren Staatsgeschäfte betreibt oder

b) ein Zustand, in dem jede staatliche Lenkung unterbleibt.

Das erfordert einen machtvollen „schlanken Staat“. Die formale Demokratie wird zwar nicht abgelehnt aber um die Interessen des freien Marktes zu schützen, ist die Methode einer zeitweise offensiven Diktatur möglich.

Anhänger und Befürworter
Der Neoliberalismus findet viele überzeugte Anhänger in den traditionellen konservativen und bürgerlichen Parteien und oftmals kompromisslose Verfechter in neuen rechtspopulistischen Parteien.

Reagan und Thatcher haben uns gezeigt, wie eine Gesellschaftsstruktur nicht aussehen sollte, in Österreich wird diesen Vorbildern aber nachgeeifert.

Freundschaft

Christian

 

 
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