Methode
der„tyrannischen Bürokratie“
oder des „schwachen Staates“
Um die Bevölkerung auf
die Notwendigkeit des Neoliberalismus
einzuschwören werden die Methode
der „tyrannischen Bürokratie“,
wo der Staat zwar stark aber als von
Beamten missbraucht und die Methode
des „schwachen Staates“,
wo der Staat von Interessengruppen,
wie Gewerkschaft, durch Verteilung zu
Lasten des Wachstums, als Geschädigt
dargestellt wird, angewendet.
Freiheit?
Die Freiheit des Menschen ist gleichbedeutend
der freien Preisgestaltung.
Gleichheit?
Gleichheit entsteht mit dem Recht, persönliche
Interessen in einem freien Markt zu
verfolgen.
Gerechtigkeit?
Die Menschenrechte erschöpfen sich
in dem Recht auf Eigentum und dem Recht
auf Überleben des Stärkeren
(Darwin).
Solidarität?
Dem Sozialstaat sollen seine wichtigsten
Befürworter und Instrumente durch
Zerschlagung der Staatsökonomie
und des gesamten Sozialbereiches entzogen
werden. Übermächtige Gegner
sind die Gewerkschaften, ihre Beteiligung
am politischen Entscheidungsprozess
und das gew. Arbeitsmonopol, sollen
abgeschafft werden.
Sanieren
oder Reformieren?!
Der Neoliberalismus bedient sich der
Werkzeuge des Sanierens oder Reformierens
zu Lasten des Sozialstaates.
Vorgebliche
Entbürokratisierung öffentlicher
Institutionen, Privatisierung öffentlicher
Dienstleistungen und staatlicher Unternehmen,
Unterbindung von Monopolen, Deregulierung
und Dezentralisierung des öffentlichen
Lebens, Streichung von sozialen und
strukturellen Subventionen und Erhöhung
von direkten und indirekten Subventionen
für Konzerne sowie Einschränkung
parlamentarischer Kompetenzen und Reorganisation
des Volksparteiensystems, werden verwirklicht.
Nach Milton
Friedman, sollten Interventionen wie,
Programme zur Unterstützung der
Landbevölkerung, allgemeine Altersfürsorge,
Mindestlohngesetzgebung, Pro-Gewerkschafts-Gesetzgebung,
Mindestlöhne, usw.unbedingt der
Vergangenheit angehören.