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Mag. Thomas
Ritt |
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OTS0168
5 II 0200 DS10001 Fr, 24.Jun 2005
Politik/Kommunales/Bürgermitbestimmung/SPÖ/Wien-Klub/Landstraße
ÖVP
provoziert Eklat in der Sitzung der
Landstraßer Bezirksvertretung
um Resolution zu Bürgermitbestimmungsverfahren
Utl.:
SPÖ-BR Ritt: "Beim Thema 'Lokale
Agenda' offenbart sich neuerlich Chaos
pur in der Wiener ÖVP" =
Wien (SPW-K) - Die Bezirksvertretung
des dritten Bezirks hat sich in einer
Resolution mehrheitlich dafür ausgesprochen,
auf Bürgermitbestimmungsverfahren
im Rahmen der Lokalen Agenda KEINEN
parteipolitischen Einfluss auszuüben.
"Einzig die Landstraßer ÖVP
war gegen diesen Antrag. Sie will offenbar
den Agenda-Gruppen keine Unabhängigkeit
zubilligen", wundert sich der SPÖ
Bezirks-Umweltausschuss-Vorsitzende
Mag. Thomas Ritt.
Während die Landstraßer ÖVP
sich wieder einmal gegen den Agenda-Prozess
richtet, soll im Nachbarbezirk Wieden
auf Wunsch und mit Unterstützung
der dortigen ÖVP ein solches Bürgermitbestimmungsverfahren
gestartet werden. "Bei der Wiener
ÖVP herrscht in vielen Bereichen
Chaos pur. Nachdem sich die ÖVP
Hernals und die ÖVP Josefstadt
über die Sinnhaftigkeit von Tempo-30-Zonen
widersprechen, haben wir jetzt das gleiche
Spiel bei der Bürgermitbestimmung",
stellt SPÖ-Bezirksrat Ritt fest.
Offenbar sei bei der ÖVP nun Panik
pur ausgebrochen, nachdem sie in den
jüngsten Umfragen hinter die Grünen
auf Platz drei in der Wählergunst
zurück gefallen sind. (Schluss)
aktuell
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